Grüne: CDU befindet sich auf asylpolitischer Irrfahrt

Astrid Rothe-Beinlich lehnt Einrichtung von Ankerzentren in Thüringen strikt ab

Kein Mensch ist illegal

Nachdem der Thüringer CDU-Fraktionsvorsitzende in seinem MDR-Sommerinterview erneut die Einrichtung von Ankerzentren auch in Thüringen eingefordert hat, nimmt Astrid Rothe-Beinlich, flüchtlingspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dazu wie folgt Stellung:

"Die CDU befindet sich leider immer noch auf asylpolitischer Irrfahrt. So wurde von Herrn Mohring einmal mehr die Einrichtung eines oder mehrerer Ankerzentren in Thüringen gefordert, mit dem Hinweis, dass dort alle Zuständigkeiten gebündelt würden. Dabei liegen bereits jetzt alle Zuständigkeiten für neu ankommende Geflüchtete in Suhl. Land und Bund, vertreten durch das BAMF, arbeiten dort Hand in Hand im Sinne einer raschen Verfahrensbearbeitung. Der CDU geht es also nicht um eine Bündelung der Zuständigkeiten, sondern vielmehr darum, Lager der Hoffnungslosigkeit zu schaffen, in denen überwiegend abgelehnte Asylsuchende – und das sind vor allem Kinder und Jugendliche – dauerhaft bis zu ihrer Ausreise leben sollen."

Gerade erst haben sich bundesweit 24 Familienverbände und Organisationen, darunter AWO, das Deutsche Kinderhilfswerk und Pro Asyl, mit einem Offenen Brief zu Wort gemeldet, in dem sie diese Ankerzentren ablehnen, weil sie keine geeigneten Orte für Kinder und Jugendliche sind, die immerhin 45% der potenziell Betroffenen ausmachen.

Die grüne Flüchtlingspolitikerin verweist zudem darauf, dass die CDU offenbar ausblendet, dass es in Deutschland eine Vielzahl von Gründen gibt, warum Menschen deren Asylgesuch abgelehnt wurde, eine Duldung erhalten.

"Allein in Thüringen leben mehr als 3600 Menschen, deren Abschiebung beispielsweise aufgrund fehlender Reisedokumente des Herkunftslandes, Schulausbildung oder aus medizinischen Gründen vorübergehend ausgesetzt ist. Alle diese Menschen, die teilweise seit Jahren ganz normal mit uns leben, sollen nach dem Willen der CDU in Ankerzentren isoliert werden. Erfahrungen aus anderen Bundesländern zeigen hingegen, dass eine solche Massenisolation mehr Probleme schafft, als dadurch vermeintlich gelöst werden", so Rothe-Beinlich weiter.

"Wir Bündnisgrüne setzen weiter auf die gute kommunale Zusammenarbeit bei der Unterbringung der Geflüchteten. Die Landkreise und kreisfreien Städte haben sich schließlich schon vor etlichen Jahren mit Unterstützung des Landes auf den Weg gemacht, gute und wirksame Unterbringungs- und Integrationsstrukturen aufzubauen. Integration kann zudem nur im Miteinander und vor Ort gelingen", so Astrid Rothe-Beinlich abschließend.

Meldung vom 06.08.2018


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