Grüne fordern: Rassistischen Alltagserfahrungen konsequent entgegen treten

Astrid Rothe-Beinlich: Offensive Aufklärung statt Mäntel des Schweigens

Die Situation von Flüchtlingen ist angesichts der vielen verheerenden Krisen weltweit ebenso wie aufgrund rassistischer Demonstrationen in mehreren Städten derzeit in aller Munde. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, flüchtlings- und migrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:

"Für rassistische Diskriminierung und Stimmungsmache gegen Menschen aufgrund ihrer Herkunft, ihres Glaubens oder ihrer Religion kann und darf es weder Entschuldigungen noch Relativierungen geben. Die Würde des Menschen ist unantastbar und auch migrationspolitisch nicht zu relativieren. Deshalb steht unsere Fraktion für Aufklärung ohne Tabus, wenn es zu rassistischen Diskriminierungen auch und gerade in staatlichen Institutionen wie der Ausländerbehörde Sömmerda kommt. Hier darf es weder ein Wegsehen noch ein Vertuschen geben."

Hintergrund für diese erneute Klarstellung ist unter anderem das Agieren von Mitarbeitern in der Sömmerdaer Ausländerbehörde und die gestrige Verständigung dazu im Kreistag.

"Wir wissen, dass die durch das ARD-Magazin MONITOR bekannt gewordenen Ausfälle gegenüber Flüchtlingen und Asylsuchenden sinnbildlich nur die Spitze des Eisbergs darstellen, was alltägliche Diskriminierungserfahrungen anbelangt. Umso wichtiger ist es, Klarheit und Transparenz bezüglich derartiger Vorfälle zu schaffen und selbstverständlich auch spürbare Konsequenzen zu ziehen. Relativierungen, die erneut rassistische Ressentiments bedienen, dürfen niemals unkommentiert stehen bleiben", so Rothe-Beinlich weiter und verweist dabei auf entsprechende Äußerungen - nachlesbar in der Thüringer Allgemeinen vom 6. Dezember 2014.

"Rot-Rot-Grün ist auch und gerade für einen Paradigmenwechsel im Umgang mit Flüchtlingen und Migrantinnen und Migranten angetreten. Dazu gehört auch, dass wir Schluss machen mit diskriminierenden Regelungen, die Menschen nach Gruppenzugehörigkeit betrachten. Unser Ziel ist ein weltoffenes Thüringen, in dem Vielfalt als Chance begriffen und ein respektvoller Umgang auf Augenhöhe gelebt wird - und das nicht nur zur Weihnachtszeit", schließt die Grünenpolitikerin.

Meldung vom 11.12.2014