Nach der Wahl ist: Was?

Erste Anmerkungen und Einschätzungen zum bündnisgrünen Ergebnis bei der Landtagswahl in Thüringen 2019

Bei der #369-Tour in Erfurt

Die Ergebnisse der Landtagswahl in Thüringen sind für uns Bündnisgrüne enttäuschend.
Angesichts vorzeigbarer Ergebnisse innerhalb einer rot-rot-grünen Regierung, eines sehr guten grünen Bundestrends, motivierten Wahlkämpfer*innen und Unterstützung durch bundespolitische Akteur*innen sowie Mitglieder anderer Landesverbände haben wir es in Thüringen nur sehr knapp mit 5,2 Prozent der Zweitstimmen wieder in den Landtag geschafft und sind zukünftig nur noch mit fünf Abgeordneten in diesem vertreten.

Beste äußere Voraussetzungen für ein sehr gutes Wahlergebnis
Dabei waren die Voraussetzungen für ein sehr gutes Wahlergebnis unseres Landesverbandes nie besser als in diesem Wahljahr 2019. Noch nie hatten wir einen derartigen Rückenwind aus der Bundespolitik. Noch nie hatten die Grünen auf Bundesebene in ihrer Geschichte einen derart lang anhaltenden Zeitraum mit Umfragewerten, die konstant über 20 Prozent lagen. Noch nie hatte ein für grüne Forderungen wichtiges Thema über einen so langen Zeitraum im Mittelpunkt einer gesamtgesellschaftlichen Debatte gestanden wie dieses Mal der Klimaschutz. Noch nie hatte der Landesverband so viele Mitglieder, die für den Wahlkampf mobilisierbar waren. Noch nie war die Landesgeschäftsstelle für einen Wahlkampf personell und finanziell besser ausgestattet. Noch nie hatte die Landespartei die Möglichkeit, die Erfolge aus einer Regierungsbeteiligung in einen Wahlkampf einzubringen. Also alles in allem genügend Gründe, die ein erfolgreiches Abschneiden unseres Landesverbandes erwarten ließen. Stattdessen sind wir nur hauchdünn an einem Desaster vorbeigeschrammt.

Wo lagen Fehler oder Ursachen?
Im Wesentlichen wurden für das schlechte Ergebnis bisher vor allem äußere Faktoren angegeben. Es wurde auf den Amtsbonus des Ministerpräsidenten hingewiesen. Dank dem schon wie zuvor in Sachsen und Brandenburg das jeweilige Parteiergebnis des Amtsinhabers nach oben gezogen wurde. Hingewiesen wurde auf das für eine grüne Partei schwierige soziodemografische Umfeld in einem ländlich geprägten Ost-Bundesland. Es wurde auf die schwierige Atmosphäre ausgehend insbesondere von der Höcke-AfD aber auch den Totalverriss rot-rot-grüner Politik durch die CDU und FDP und den sich daraus ergebenden besonderen Härten dieses Wahlkampfs verwiesen.

Sicherlich haben diese Faktoren unser Ergebnis negativ beeinflusst. Als maßgebliche Erklärungsfaktoren für das Wahldebakel greifen sie jedoch zu kurz. Wir müssen uns daher dringend kritisch mit unseren hausgemachten Fehlern auseinandersetzen. Es braucht eine ehrliche und sachliche Aufarbeitung um die notwendigen und richtigen Schlussfolgerungen für künftige Wahlkämpfe zu ziehen. Sich daraus ergebende Konsequenzen dürfen nicht auf die lange Bank geschoben werden. Denn aus den schwierigen Mehrheitsverhältnissen im Landtag könnte sich ein durchaus nicht unwahrscheinliches Szenario mit baldigen Neuwahlen ergeben.

Wir wollen hier einer angekündigten tiefergehenden Analyse zu den Ursachen des Wahlergebnisses nicht vorgreifen. Allerdings lassen sich aus dem öffentlich zugänglichen Zahlenmaterial von Infratest dimap und der Forschungsgruppe Wahlen, den Kurzanalysen einiger Parteistiftungen sowie den subjektiven Erfahrungsberichten vieler Wahlkämpfer*innen bereits einige Einschätzungen ableiten.

Das vollständige Papier steht unten auf der Seite zum Herunterladen bereit.

Autor*innen und Unterstützer*innen: Madeleine Henfling (KV Ilm-Kreis), Laura Wahl (KV Erfurt), Astrid Rothe-Beinlich (KV Erfurt), Stefan Schweßinger (RV Wartburgkreis/Eisenach), Matthias Altmann (KV Weimar), Tino Gassmann (KV Unstrut-Hainich-Kreis), Beatrice Sauerbrey (KV Weimarer Land) Jan Estelmann (KV Erfurt), Max Reschke (KV Weimarer Land), Nico Nieschke (KV Nordhausen), Christian Foß (KV Unstrut-Hainich-Kreis), Thomas Wieden (KV Gera), Doris Smieskol (KV Greiz), Bernd Schreier (RV Wartburgkreis/Eisenach).

Meldung vom 15.11.2019