Schulsanierung betrifft auch Dich!

Grüne laden zum Gespräch über Schulbau und Schulfinanzierung ein

Eine Schule in Thüringen

Zeit: 21.05.2019, 18.00 - 19.30 Uhr
Ort: Kurhaus Simone, Wenigemarkt 21, 99084 Erfurt

Im Vorfeld der letzten Stadtratssitzung in dieser Legislatur und der wichtigen Entscheidung zum Schulnetzplan und dem durch den Oberbürgermeister geplanten Verkauf der Kowo laden Astrid Rothe-Beinlich und David Maicher zum Gespräch ein.

Erfurt muss neue Schulen bauen und sanieren, denn der Zustand und die Auslastung unserer Schulen sind an ihre Grenzen gekommen. Wir müssen damit so schnell wie möglich beginnen. Deshalb hatten wir auch beantragt, den Schulnetzplan bereits im April im Stadtrat zu entscheiden. Das wurde vor allem durch die SPD und die CDU abgelehnt.
Um diese umfangreiche Vorhaben zu finanzieren, hat der Oberbürgermeister vor einiger Zeit den Verkauf der KOWO ins Gespräch gebracht, ohne bis heute auch nur eine Vorlage dazu vorzulegen. Seitdem wird der Verkauf der KOWO von der SPD und der CDU als alternativlos dargestellt. Nur haben wir bisher noch keine Zahlen und Pläne dazu vorgelegt bekommen.
Von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN wird es keinen Blanko Scheck über 450 Mio Euro, eine der höchsten Investitionen für die nächsten Jahre geben.
Wir halten dieses Vorgehen für höchst unseriös. Wir sind nicht bereit, dem Verkauf städtischen Eigentums zuzustimmen, vor allem nicht, wenn keinerlei belastbare Zahlen, Berechnungen und Unterlagen vorliegen.
Wir finden, es gibt bessere Finanzierungslösungen als einen riskanten Verkauf der KOWO.
Darum wollen wir Sie herzlich zu einer Diskussionsrunde einladen, um mit Ihnen gemeinsam andere Wege der Finanzierung zu diskutieren.

Meldung vom 20.05.2019