Grüne freuen sich über erfolgreiches KOWO-Bürgerbegehren

Astrid Rothe-Beinlich: Schulsanierungen sind anders zu finanzieren

Haus der KOWO in Erfurt, Foto: Homepage der KOWO Erfurt (www.kowo.de)

Fast vier Monate lang sammelte die von KOWO-Mieter*innen ins Leben gerufene Bürgerinitiative Erfurt "Gegen den Verkauf der KOWO" Unterschriften für ein entsprechendes Bürgerbegehren. Als Stadtratsfraktion und Erfurter Kreisverband von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN unterstützten wir die Bürgerinitiative von Beginn an nach Kräften beim Einsammeln der notwendigen Unterschriften. Umso mehr freuen wir uns heute mit der Bürgerinitiative, dass die Mindestzahl von 7.000 Unterschriften vorliegt, wie heute nach der Auszählung bekannt wurde.

"Für uns war und bleibt es selbstverständlich, dass wir im Stadtrat gegen den Verkauf der KOWO gestimmt haben, leider gegen eine Mehrheit, die diesen Verkauf begrüßte. Wir unterstützten die Bürgerinitiative beim Einsammeln der mindestens 7.000 Unterschriften, die für die Zulassung eines Bürgerbegehrens notwendig waren und freuen uns sehr mit der Bürgerinitiative, dass sie diese Unterschriften einsammeln konnte", betont Astrid Rothe-Beinlich, grüne Fraktionsvorsitzende im Erfurter Stadtrat.
"Damit wird die Wichtigkeit der KOWO für Erfurterinnen und Erfurter und damit das Thema bezahlbares Wohnen in Erfurt deutlich. Der Oberbürgermeister ist nun an der Reihe, und auch in der Verantwortung, endlich ein schlüssiges und tragfähiges Finanzierungsmodell für den notwendigen Schulneubau und die Schulsanierungen vorzulegen. Wir haben bereits Anfang des Jahres unsere Vorschläge unterbreitet. Diese fanden leider keine Mehrheit im Stadtrat. Nun sollten sich auch diejenigen Fraktionen, die dem KOWO-Verkauf einst zugestimmt haben, nochmal Gedanken machen, wie Schulen in Erfurt saniert und gebaut werden können, ohne dafür die Mieter*innen der KOWO in die finanzielle Verantwortung zu zwingen.
Wir sind gespannt und offen für neue Vorschläge, wenn sie nicht zu Belastungen für einzelne Gruppen werden. Unsere Vorschläge liegen immer noch auf dem Tisch
," so Astrid Rothe-Beinlich abschließend.

veröffentlicht am 27.11.2019