Grüne stellen eigenen Vorschlag für künftige Ausschüsse vor

im Erfurter Stadtrat

Das Erfurter Logo, Foto: http://www.erfurt.de

Letzte Woche verkündete die CDU-Fraktion, sie würde nunmehr einen Ökoschwenk vornehmen und stellte in einer Pressemitteilung einen eigenen Vorschlag für die künftigen Ausschusszuschnitte vor. Als Grüne Fraktion haben wir uns dazu auch Gedanken gemacht.
Diese erläutert Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Erfurter Grünen im Stadtrat:

"Der plötzliche Ökoschwenk der CDU-Fraktion ist doch sehr verwunderlich und riecht für uns eher nach Greenwashing denn nach einem echten Umdenken. Wenn Kollege Hose nun mit dem Ausgang der Kommunalwahl einen Ökoschwenk seiner Fraktion ohne Ideologie herauf-beschwört, so zeugt dies mehr davon, dass sich die CDU-Fraktion offenbar getrieben fühlt, und die plötzliche Grünaffinität eben nicht aus Überzeugung kommt. Der Verweis auf eine scheinbare, grüne Ideologie ist für uns eher Beleg dafür, nicht verstanden zu haben, dass es bei Umwelt- und Klimaschutz eben nicht nur um einen Modetrend geht. Was wir brauchen ist eine ernsthafte und grundsätzliche Auseinandersetzung mit Umweltverträglichkeit, Naturschutz und notwendigen Klimaanpassungsmaßnahmen und da sind uns alle demokratischen Fraktionen herzlich willkommen. Das Nachtreten gegen die ehemalige Grüne Beigeordnete ist aus unserer Sicht ein hilfloser Versuch, vom eigenen umweltpolitischen Desinteresse abzulenken. Der Stadtrat beschließt die "Arbeitsaufträge" an die Stadtverwaltung und damit an die Beigeordneten – und hier stand die Grüne Fraktion in den letzten fünf Jahren sehr oft ganz allein auf weiter Flur. Die notwendigen Haushaltsmittel im Bereich Umwelt hatten beispielsweise nur wir im Blick. Für den Doppelhaushalt 2019/2020 wurden diese ganz aktuell von allem anderen Fraktionen abgelehnt, was dem neuen Umweltbeigeordneten und dem Umweltamt das Leben erneut schwer machen wird.

Bezüglich eines möglichen Neuzuschnitts der Fachausschüsse könnten wir mit dem bisherigen Zuschnitt gut leben, mit einer Ausnahme: Die Themen Umweltschutz, Klimaschutz plus -anpassung und Nachhaltigkeit sind viel zu wichtig und ressortübergreifend, als dass sie an den temporären Buga-Ausschuss angeschlossen werden sollten. Dieser Ausschuss hat bis 2021 ausreichend eigene Projekte zu stemmen. Klima- und Umweltschutz müssen aber immer und überall mitgedacht werden. Wir schlagen daher vor, die Ausschüsse mehrheitlich in ihrer jetzigen Form zu belassen und den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt um die Kategorien Klimaschutz, Klimaanpassung und Nachhaltigkeit zu erweitern. So geben wir einem entscheidenden Zukunftsthema auch die Bedeutung, die es braucht. Ein weiteres zentrales Thema wird in den künftigen Jahren die Umsetzung des Erfurter Integrationskonzeptes sein. Hier hat der bisherige Sozialausschuss auch schon intensiv gearbeitet – daran sollte angeknüpft werden. Für uns ist klar: Wir stehen mit Haltung gegen Spaltung. Integration ist keine Einbahnstraße und geht uns alle an", so Astrid Rothe-Beinlich abschließend.

veröffentlicht am 02.07.2019