Gesellschaft

  • Zur Debatte um das Religionsverfassungsrecht und die Finanzierung der Kirchen

    Die religionspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, Astrid Rothe-Beinlich, skizziert Geschichte und aktuelle Situation des Religionsverfassungsrecht und die Notwendigkeit der Kirchenfinanzierung. Denn auch die Kirchen sind "unverzichtbarer Bestandteil der Zivilgesellschaft" - im Thüringer Landtag am 28.03.2019 mehr …

  • Für einen modernen Jugendarrestvollzug

    Die justizpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion über das Verhältnis von Bediensteten und Insassen, das Rauchverbot, einen strukturierten Tagesablauf und ein progressives, modernes Gesetz, das die Entwicklung der Jugendlichen ins Zentrum rückt - im Thüringer Landtag am 27. Februar 2019 mehr …

  • Für geschlechtergerechte Sprache und die Stärkung der Rechte aller Abgeordneten

    ... auch in der Geschäftsordnung des Landtages, macht sich die Parlamentarische Geschäftsführerin der grünen Landtagsfraktion, Astrid Rothe-Beinlich, stark. Denn Sprache beeinflusst Denken, schafft Bewusstsein und ist Ausdruck von Machtverhältnissen - am 1. Februar 2019 im Thüringer Landtag mehr …

  • Mehr Transparenz wagen - Thüringen bekommt ein Beteiligtentransparenzregistergesetz

    Thüringen übernimmt damit bundesweit eine Vorreiterrolle für mehr Transparenz im Gesetzgebungsverfahren, erklärt Astrid Rothe-Beinlich am 30. Januar 2019 im Thüringer Landtag mehr …

  • Zur Einordnung der Ereignisse auf dem Weimarer Zwiebelmarkt und Abschiebungsforderungen

    Die integrationspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, Astrid Rothe-Beinlich, spricht in einer Aktuellen Stunde im Thüringer Landtag am 7. November 2018 zu strafrechtlich relevanten Ereignissen auf dem Weimarer Zwiebelmarkt und reflexartig erhobenen Abschiebungsforderungen mehr …

  • Wir stärken die Unabhängigkeit der Justiz

    Astrid Rothe-Beinlich spricht über die neuen Regelungen der Rechtsverhältnisse der Richter und Staatsanwälte und die Stärkung von deren Unabhängigkeit u.a. durch Beschneidung der Rechte des Justizministeriums - im Thüringer Landtag am 8. November 2018 mehr …

  • Karenzzeiten für Ministerinnen und Minister kommen - Rot-Rot-Grün liefert

    Diese Regierung setzt konsequent um, was sie vorher versprochen hat, so Astrid Rothe-Beinlich zum neuen Minister*innengesetz. Wir schaffen mehr Transparenz und wollen das Vertrauen in die Politik stärken. Wir führen deshalb in Thüringen Karenzzeiten für Ministerinnen und Minister ein! In einer Rede im Thüringer Landtag am 20. Juni 2018 mehr …

  • Rot-Rot-Grün schafft Transparenz beim Lobbyismus

    Organisationen wie LobbyControl oder Transparency International fordern es schon lange, wir wollen es jetzt umsetzen: Mehr Transparenz bei der Einflussnahme von Personen, Organisationen und Verbänden auf Gesetzgebungsprozesse (Lobbyismus). Thüringen wird damit zum Vorreiter und sorgt für mehr Vertrauen in die Politik! Astrid Rothe-Beinlich im Thüringer Landtag am 14. Dezember 2017 zum Thema mit dem sperrigen Namen Beteiligtentransparenzregistergesetz mehr …

  • Astrid Rothe-Beinlich zu den Anschuldigungen gegen den Justizminister

    Die justizpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion weist die unhaltbaren Anwürfe der CDU-Fraktion in der Sondersitzung des Thüringer Landtages am 23.11.2017 zurück. Es war dieser Minister, der die Aufklärung des Drogenkartells erst vorangetrieben hat. mehr …

  • Wir Grüne setzen auf Transparenz - Auch mit dem Ministergesetz

    Die parlamentarische Geschäftsführerin der grünen Landtagsfraktion zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Ministergesetz am 2. November 2017 im Thüringer Landtag: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stehen für maximale Transparenz, schon jetzt, auch bei unseren Abgeordneten mehr …

  • Für eine Kultur des Zusammenlebens statt leidiger Leitkulturdebatten

    In ihrer Rede betont Astrid Rothe-Beinlich im Thüringer Landtag am 28.9.17: Wir lassen uns aber nicht erobern und auch nicht vorschreiben, was unsere Kultur ist. Unsere Kultur ist die der Vielfalt und des Individualismus. mehr …

  • Zur 2. Lesung des Entwurfes eines Thüringer Neutralitätsgesetzes

    Astrid Rothe-Beinlich, Sprecherin für Religionsfragen ihrer Fraktion, begründet im Landtag am 9.11.2016, wieso der Entwurf endgültig abgelehnt wird mehr …

  • Zum Entwurf eines Thüringer Neutralitätsgesetzes

    "Dieser Gesetzentwurf soll weltanschauliche und interreligiöse Konflikte nicht entschärfen, sondern durch die Debatte darüber sollen Konflikte vielmehr geschürt werden," erklärt die religionspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion am 30.9.2016 im Landtag mehr …

  • Astrid Rothe-Beinlich zum neuen Untersuchungsausschuss

    Zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum möglichen Fehlverhalten der Landesregierung erklärt Astrid Rothe-Beinlich im Plenarsaal des Landtages am 29.9.2016: "Es ist das gute Recht der Minderheit, einen Untersuchungsausschuss zu beantragen. Was ich mir wünsche, ist, dass wir mit Sachlichkeit ans Werk gehen." mehr …

  • Die Burka verbieten?

    Astrid-Rothe Beinlich spricht sich im Thüringer Landtag am 1.9.2016 gegen den Gesetzentwurf der AfD aus, das Burkaverbot einzuführen: "Das einzige, das Sie mit einem solchen Verbot erreichen, ist, dass die Frauen das Haus nicht mehr verlassen können. Wollen wir das?" mehr …

  • Rede beim Sonderplenum zu den Vorwürfen gegen Minister Lauinger

    Wieviele Minister haben sich am Pult schon öffentlich entschuldigt? Astrid Rothe-Beinlich über die Frage weiterer Konsequenzen und die Kampagne der CDU gegen die rot-rot-grüne Landesregierung am 24.8.2016 in der Plenarsitzung mehr …

  • Astrid Rothe-Beinlich beim Sonderplenum am 17. August 2016

    Die parlamentarische Geschäftsführerin der grünen Landtagsfraktion begründet, warum der CDU-Antrag, die Vorwürfe gegen Justizminister Dieter Lauinger in diesem Sonderplenum ebenfalls zu behandeln, abgelehnt wird mehr …

  • Zum Anti-Parlamentarismus der AfD

    "Herr Höcke, wer sich hier vorne hinstellt und mit Tremolo in der Stimme verkündet, dass die Ergebnisse von demokratischen Wahlen akzeptiert werden müssen, der muss gleichermaßen die Ergebnisse von demokratischen Abstimmungen akzeptieren." - Astrid Rothe-Beinlich zu Vorwürfen der Ungleichbehandlung und des Anti-Parlamentarismus durch die AfD am 22.06.2016 im Landtag mehr …

  • Zum Moscheebau in Erfurt-Marbach

    Der Landtag ist keine Bühne für Menschenverachtung! Astrid Rothe-Beinlich zum Auftritt der AfD zu Moscheebauten in Thüringen im Landtag am 18. Mai 2016 mehr …

  • Debatte zum Thüringen-Monitor 2015

    Astrid Rothe-Beinlich entgegnet den Brandreden der AfD mehr …