Gesellschaft
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Zur Einordnung der Ereignisse auf dem Weimarer Zwiebelmarkt und Abschiebungsforderungen
Die integrationspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, Astrid Rothe-Beinlich, spricht in einer Aktuellen Stunde im Thüringer Landtag am 7. November 2018 zu strafrechtlich relevanten Ereignissen auf dem Weimarer Zwiebelmarkt und reflexartig erhobenen Abschiebungsforderungen mehr …
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Wir stärken die Unabhängigkeit der Justiz
Astrid Rothe-Beinlich spricht über die neuen Regelungen der Rechtsverhältnisse der Richter und Staatsanwälte und die Stärkung von deren Unabhängigkeit u.a. durch Beschneidung der Rechte des Justizministeriums - im Thüringer Landtag am 8. November 2018 mehr …
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Unsere Leitkultur ist das Grundgesetz: Religionsfreiheit verteidigen
Astrid Rothe-Beinlich: Grundsteinlegung mit Respekt begegnen mehr …
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Zur sogenannten Musterfeststellungsklage
Astrid Rothe-Beinlich und Babett Pfefferlein: Ein Etikettenschwindel, der Verbraucher*innen nicht weiterhilft mehr …
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Stoppt das Sterben im Mittelmeer - auch Thüringen kann sicherer Hafen sein
Für den morgigen Mittwoch, den 10. Oktober 2018, mobilisiert auch in Erfurt ein "Bündnis Seebrücke", um Erfurt zum sicheren Hafen zu machen. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, flüchtlingspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion und Stadträtin in Erfurt: mehr …
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"Wählen mit 16" bestätigt
Dirk Adams und Astrid Rothe-Beinlich: Heute ist ein guter Tag für Demokratie und Beteiligung mehr …
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Grüne: Unsere Agenda ist das Grundgesetz
Art. 4: Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet mehr …
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Karenzzeiten für Ministerinnen und Minister kommen - Rot-Rot-Grün liefert
Diese Regierung setzt konsequent um, was sie vorher versprochen hat, so Astrid Rothe-Beinlich zum neuen Minister*innengesetz. Wir schaffen mehr Transparenz und wollen das Vertrauen in die Politik stärken. Wir führen deshalb in Thüringen Karenzzeiten für Ministerinnen und Minister ein! In einer Rede im Thüringer Landtag am 20. Juni 2018 mehr …
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Thüringer Landtag verabschiedet Ministergesetz
Astrid Rothe-Beinlich: Ein wichtiger Schritt für umfassende Transparenz mehr …
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Auswirkungen der Verleihung des Menschenrechtspreises der Stadt Weimar 2017 an Ilham Tohti
Kleine Anfrage mit Antwort der Landesregierung mehr …
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Kinderrechte in die Thüringer Landesverfassung
Landesregierung bestätigt Notwendigkeit der Aufnahme von Kinderrechten in die Verfassung mehr …
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Beförderungserschleichung in Thüringen
Kleine Anfrage mit Antwort der Landesregierung mehr …
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Erfassung und Umgang von Beförderungserschleichung in Thüringen durch die Polizei
Kleine Anfrage mit Antwort der Landesregierung mehr …
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Rot-Rot-Grün sieht sich bei Vorhaben für legislativen Fußabdruck bestätigt
Astrid Rothe-Beinlich: Intransparenz kommt die Demokratie unterm Strich teurer zu stehen mehr …
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Schwarzfahren - Straftat oder Ordnungswidrigkeit?
Fachgespräch zu Ungerechtigkeit im Rechtssystem mit neuen Erkenntnissen und Arbeitsaufträgen mehr …
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Justizausschuss: Stellungnahme gegen Verhinderung der Absenkung des Wahlalters bei den Kommunalwahlen notwendig
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen Die Linke, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mehr …
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AfD-Fraktion will Jugendliche ab 16 Jahren von Kommunalwahl ausschließen
Astrid Rothe-Beinlich: Keine Angst vor der Mitsprache junger Menschen - im Gegenteil mehr …
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Grüne Fraktion begrüßt Entwurf für neues Richter- und Staatsanwältegesetz
Astrid Rothe-Beinlich: Verzicht auf Letztentscheidungsrecht des Ministers stärkt Unabhängigkeit der Justiz mehr …
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Rot-Rot-Grün schafft Klarheit mit Blick auf Informations- und Akteneinsichtsrechte
Astrid Rothe-Beinlich: Ein Kernbereichsschutz für den Bereich exekutiver Eigenverantwortung ist auf das Verhältnis von Landtagsverwaltung zu Abgeordneten nicht anwendbar mehr …
