Migration & Flucht

  • Thüringen wird sicherer Hafen

    Es geht um Ersaufen lassen oder Verantwortung übernehmen - stellt Astrid Rothe-Beinlich, die flüchtlingspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion dar. Sie dankt der EKD, das sie ein Schiff zur Seenotrettung aussendet - Im Thüringer Landtag am 13. September 2019 mehr …

  • Über Integrationsverhinderer - zur aktuellen Stunde zu straffälligen ausländischen "Intensivtätern" und sog. Integrationsverweigern

    Steht da etwa die falsche Fraktion auf dem Antrag, fragt sich nicht nur die flüchtlingspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, Astrid Rothe-Beinlich. Was will denn die CDU? Sie will unnötige Doppelstrukturen schaffen und outet sich als Integrationsverhinderer - im Thüringer Landtag am 01. Februar 2019 mehr …

  • Zur Einordnung der Ereignisse auf dem Weimarer Zwiebelmarkt und Abschiebungsforderungen

    Die integrationspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, Astrid Rothe-Beinlich, spricht in einer Aktuellen Stunde im Thüringer Landtag am 7. November 2018 zu strafrechtlich relevanten Ereignissen auf dem Weimarer Zwiebelmarkt und reflexartig erhobenen Abschiebungsforderungen mehr …

  • Sicher ist nur die Unsicherheit

    Die Ausweitung sogenannter sicherer Herkunftsstaaten ist mit uns ganz sicher nicht zu machen - so die flüchtlingspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, Astrid Rothe-Beinlich, in ihrem Beitrag zu einem Antrag im Thüringer Landtag am 31. August 2018 mehr …

  • Zum Weltflüchtlingstag - Warum man zu Rassismus nicht schweigen darf

    Am Weltflüchtlingstag erklärt Flüchtlingspolitikerin Astrid Rothe-Beinlich, warum man Rassismus nicht im Raum stehen lassen darf. In einer Rede zu einer Aktuellen Stunde im Thüringer Landtag am 20. Juni 2018 mehr …

  • Das Problem heißt Rassismus: Thüringen steht für menschenrechtsorientierte Flüchtlingspolitik und Teilhabe statt Lagerdenken

    Die Sprecherin der grünen Landtagsfraktion für Rassismus und Flüchtlingspolitik, Astrid Rothe-Beinlich, findet in der Aktuellen Stunde im Thüringer Landtag zu dem Thema klare Worte - am 23. Mai 2018 mehr …

  • Duldung aus humanitären Gründen für Opfer rassistischer und rechter Gewalt

    Astrid Rothe-Beinlich spricht zum Versuch, den Bleiberechtserlass der Landesregierung anzugreifen. Der Erlass soll die Opfer schützen und sendet ein deutliches Signal an die Täter - am 23. Mai 2018 im Thüringer Landtag mehr …

  • "Die Würde des Menschen ist unantastbar und auch migrationspolitisch nicht zu relativieren"

    Mit diesem Satz begann Astrid Rothe-Beinlich, migrations- und justizpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, ihren Beitrag. Dabei schlug sie den Bogen von der Umsetzung des Integrationskonzeptes über den Verbraucherschutz bis zur Personalausstattung in den Justizvollzuganstalten - am 25.1.2018 im Thüringer Landtag zum Doppelhaushalt für 2018 und 2019 mehr …

  • Für eine Kultur des Zusammenlebens statt leidiger Leitkulturdebatten

    In ihrer Rede betont Astrid Rothe-Beinlich im Thüringer Landtag am 28.9.17: Wir lassen uns aber nicht erobern und auch nicht vorschreiben, was unsere Kultur ist. Unsere Kultur ist die der Vielfalt und des Individualismus. mehr …

  • Astrid Rothe-Beinlich wehrt erneut Angriffe auf die Härtefallkommission ab

    Die grüne Flüchtlingspolitikerin wendet sich wiederholt gegen die Delegitimierung der Härtefallkommission, auch durch den gezielten Verstoß gegen die Rechte Betroffener durch Bekanntgabe von Falldetails im Landtag. Und schenkelklopfende Beifallsspender sollten sich nicht wundern, für bestimmte Haltungen in Mithaftung genommen zu werden. Rede gehalten am 22. Juni 2017 im Thüringer Landtag mehr …

  • Abschiebungen nach Afghanistan dauerhaft stoppen!

    "Die Situation in Afghanistan ist höchst problematisch, es gibt dort keine Sicherheit für die Zivilgesellschaft. Die durch den Bund befürworteten Abschiebungen sind mitnichten mit einer humanen, menschenrechtsorientierten Flüchtlingspolitik vereinbar!" so Astrid Rothe-Beinlich am 21.06.2017 im Thüringer Landtag. mehr …

  • Finger weg von der Härtefallkommission!

    Flüchtlingspolitikerin Astrid Rothe-Beinlich wendet sich gegen ein Herausdrängen der Kirchenvertreter aus der Kommission. Sie fragt, wieso politische Vertreter in die Kommission sollen: "Wir Abgeordneten haben in der Kommission nichts verloren". Und endet: "Aus diesen Gründen lehnen wir mit menschenverachtender Feder geschriebene AfD-Gesetzentwürfe grundsätzlich und diesen aus Überzeugung ab!". Rede gehalten am 1. Juni 2017 im Thüringer Landtag mehr …

  • Für ein Humanitäres Bleiberecht für Opfer rassistischer und rechter Gewalt

    Flüchtlingspolitikerin Astrid Rothe-Beinlich zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag am 5. Mai 2017 mehr …

  • Für Bildung ohne Diskriminierung - zur Beschulung von Flüchtlingskindern in Thüringen

    Astrid Rothe-Beinlich im Landtag am 23.3.2017 zu den guten vorhandenen Rahmenbedingungen in Thüringen und was weiterhin zur Umsetzung getan werden muss mehr …

  • "Ich bin froh, dass sich Thüringen nicht an den Abschiebungen beteiligt"

    Astrid Rothe-Beinlich zur Aktuellen Stunde zum Thema "Asyl- und Flüchtlingspolitik der Landesregierung" am 22. Februar 2017 im Thüringer Landtag mehr …

  • Die Burka verbieten?

    Astrid-Rothe Beinlich spricht sich im Thüringer Landtag am 1.9.2016 gegen den Gesetzentwurf der AfD aus, das Burkaverbot einzuführen: "Das einzige, das Sie mit einem solchen Verbot erreichen, ist, dass die Frauen das Haus nicht mehr verlassen können. Wollen wir das?" mehr …

  • Über Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Beschulung von Flüchtlingskindern in Thüringen

    Für die grüne Landtagsfraktion stellte die Bildungspolitikerin klar: Jedes Kind hat ein Recht auf Bildung. Die Rahmenbedingungen sind im Schulgesetz gut und eindeutig geregelt. (Astrid Rothe-Beinlich zum Antrag der CDU zur aktuellen Situation und der Zukunft guter Hortbetreuung im Thüringer Landtag am 20.5.2016) mehr …

  • Zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes

    Die angemessene Unterbringung von Flüchtlingen wird auch in diesem Jahr eine Herausforderung für Land, Landkreise und Kommunen. Deshalb hat die Landesregierung einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der festschreibt, dass die kreisangehörigen Gemeinden bei der Schaffung von Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge mitwirken sollen. Astrid Rothe-Beinlich erklärt am 26.2.2016 im Thüringer Landtag, warum sie den Gesetzesentwurf für den richtigen Weg hält. mehr …

  • "Informationsdefizite der Landesregierung bei der Unterbringung von Flüchtlingen" ?

    Astrid Rothe-Beinlich redet im Landtag am 5.11.2015 zum CDU-Antrag. Diese wirft der Landesregierung vor, im Rahmen der Unterbringung bzw. Notunterbringung von Flüchtlingen die Kommunen nicht gut genug zu informieren. Diese defizitäre Informationspolitik können wir so nicht erkennen. mehr …

  • Zur Reform des Asylrechts

    Astrid Rothe-Beinlich in der aktuellen Stunde auf Antrag der CDU-Fraktion zur "Positionierung der Thüringer Landesregierung zu der von der Bundesregierung vorgelegten umfassenden Reform des Asylrechts" im September 2015 im Thüringer Landtag mehr …