Bündnisgrüne Fraktion macht zunehmenden Rassismus in der Asyldebatte zum Thema der Aktuellen Stunde im Landtag

Astrid Rothe-Beinlich: Keine Angstpolitik auf dem Rücken von Minderheiten

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Derzeit erleben wir immer häufiger populistische Stimmungsmache auf dem Rücken von den ganz überwiegend friedlich in Thüringen lebenden Asylsuchenden. Ganze Gruppen von Menschen werden pauschal als gewalttätig und integrationsunwillig bezeichnet. Dazu Astrid Rothe-Beinlich, Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für Flüchtlings- und Migrationspolitik und gegen Rassismus:

"Eine sachliche Auseinandersetzung über die Integration von Geflüchteten und damit verbundene Herausforderungen wird derzeit gezielt von CDU und AfD verhindert. Stattdessen setzt die politische Rechte immer häufiger auf Ressentiments, Ausgrenzung und Diskriminierung, beispielsweise mit der Forderung nach Ankerzentren, in denen abgelehnte Asylsuchende dauerhaft bis zur Ausreise leben sollen, der massiven Beschränkung des Familiennachzuges oder durch diskriminierende Umgangsweisen mit Geflüchteten auf kommunaler Ebene. All das macht eine menschenrechtsorientierte Flüchtlingspolitik, die die umfassende Teilhabe aller hier lebenden Menschen berücksichtigt, umso wichtiger."

Besorgniserregend sei vor allem, wie Parteien der Mitte de facto an der Diskursverschiebung durch rechtspopulistischen Parteien, wie der AfD, mitwirken.

"Es geht schon lange nicht mehr um Humanität", sagt Astrid Rothe-Beinlich. "Geflüchtete werden oft als anonyme und gefährliche Masse und nicht mehr als Menschen mit Rechten und Bedürfnissen dargestellt.

Panikmache erfolgt leider zunehmend auch und insbesondere von Seiten der CDU. Eine Politik, die Menschen Angst macht und zudem gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit schürt, lehnen wir klar ab. Wir hingegen wollen eine ehrliche und konstruktive Auseinandersetzung über die Chancen und Notwendigkeit von Integration, die im Übrigen keine Einbahnstraße sein kann", so die Flüchtlingspolitikerin abschließend.

veröffentlicht am 18.05.2018


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