Grüne begrüßen überfällige Schließung der Meininger Gemeinschaftsunterkunft am Flutgraben

Astrid Rothe-Beinlich: Gemeinschaftsunterkünfte müssen Mindeststandards entsprechen - sog. Strafunterkünfte darf es nicht geben

Migrationsminister Dieter Lauinger hat heute darüber informiert, dass die Gemeinschaftsunterkunft am Flutgraben in Meiningen binnen einer Woche geschlossen werden soll. Hintergrund ist, dass die Unterkunft einem Prüfbericht des Landesverwaltungsamtes zufolge nicht den Mindeststandards für die Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften entspricht.

Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, flüchtlingspolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

"Der Bericht des Landesverwaltungsamtes liegt nun endlich vor. Daraus ergibt sich ganz klar, dass die Mindeststandards in der Unterkunft am Flutgraben in Meiningen nicht eingehalten werden. Daher begrüßen wir die eineindeutige Entscheidung und Weisung des Migrationsministeriums an den Landrat, die Gemeinschaftsunterkunft binnen einer Woche zu schließen."

In der als Gemeinschaftsunterkunft genutzten Mehrzweckhalle wurden zahlreiche massive Mängel festgestellt. Zudem hatte der Flüchtlingsrat vor allem die fehlende Privatsphäre, die desolate Unterbringung der Asylsuchenden und teilweise übergriffiges Sicherheitspersonal bemängelt.

"Die Schließung der GU am Flutgraben in Meiningen ist auch ein gutes Signal dahingehend, dass keine menschenunwürdigen Strafunterkünfte in Thüringen akzeptiert werden", so Rothe-Beinlich abschließend.

veröffentlicht am 02.12.2016