GRÜNE Fraktion begrüßt ersten Thüringer Flüchtlingsgipfel

Astrid Rothe-Beinlich: Dank an den Flüchtlingsrat für umfassendes Positionspapier

Für Donnerstag, den 23. April 2015, hat das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz zum ersten Thüringer Flüchtlingsgipfel in das Augustinerkloster in Erfurt eingeladen.

"Mit dem ersten Flüchtlingsgipfel löst die rot-rot-grüne Landesregierung eine Zusage aus dem Koalitionsvertrag ein. Wir Grüne setzen darauf, dass von diesem Gipfel wichtige Impulse und konkrete Maßnahmen für eine menschenrechtsorientierte Flüchtlings- und Integrationspolitik in Thüringen ausgehen", erklärt dazu Astrid Rothe-Beinlich, flüchtlings- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

In allen Thüringer Kommunen spielt derzeit insbesondere die Frage der Flüchtlingsunterbringung eine Rolle. "Hier tragen wir schwer an dem Erbe des Vorgängerministers Geibert von der CDU, der mittels einer Vorordnung faktisch Anreize zur Gemeinschaftsunterbringung manifestiert hatte, obgleich jede/r weiß, dass eine dezentrale Unterbringung für verbesserte Integrationschancen und mehr Privatsphäre für die Betroffenen steht. Hinzu kommt, dass eine fachlich fundierte Begleitung und Integration der Flüchtlinge für die Vorgängerregierung leider kaum eine Rolle gespielt hat. Uns geht es nun darum, gemeinsam mit den Kommunen ein grundsätzliches Umdenken einzuläuten und auf ein gutes Miteinander aller betroffenen Akteurinnen und Akteuren zu setzen", so Rothe-Beinlich weiter.

Neben der Unterbringung spielen außerdem die Sprachförderung, die medizinische und psychosoziale Versorgung und die Integration der Asylsuchenden und Geduldeten in Ausbildung und Arbeitsmarkt eine zentrale Rolle.

"Uns ist bewusst, dass nach dem ersten Gipfel viele weitere Schritte folgen müssen. Dankbar sind wir hier insbesondere auch dem Flüchtlingsrat Thüringen, der im Vorfeld des Gipfels ein umfassendes flüchtlingspolitisches Positionspapier zur Aufnahme, Unterbringung und Integration von Flüchtlingen verfasst hat und sich schon seit vielen Jahren für die Betroffenen engagiert. Wir als Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen, die die rot-rot-grüne Landesregierung tragen, werden uns sicher auch an den im Positionspapier formulierten Forderungen messen lassen müssen", schließt die grüne Flüchtlingspolitikerin Astrid Rothe-Beinlich.

veröffentlicht am 22.04.2015