Grüne begrüßen Einigungen des Kabinetts zur Eindämmung der Corona-Pandemie

Astrid Rothe-Beinlich: Kraftanstrengung zum Erhalt der Wirtschaftsstruktur in Thüringen

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Das neuartige Coronavirus stellt unsere gesamte Gesellschaft vor immense Herausforderungen. Das Thüringer Kabinett hat sich in seiner heutigen Sitzung unter anderem auf eine Grund-Verordnung zur Eindämmung der Pandemie verständigt und zudem wichtige Soforthilfen auf den Weg gebracht, die ab sofort unbürokratisch zu erhalten sind.

Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Wir begrüßen ausdrücklich, dass es zu gemeinsamen Lösungen für alle von dieser Pandemie Betroffenen kommt. Überfällig war auch das Signal, für landesweit einheitliche Maßgaben zur Eindämmung der Pandemie. Wichtig zudem die heutige Entscheidung, dass die Elterngebühren für Kita und Horte erstattet werden.“

Das Wirtschafts-Soforthilfeprogramm der Landesregierung ist ein Schutzschirm, der zur richtigen Zeit in einer nie dagewesenen Größenordnung aufgespannt wird, um die Wirtschaftsstruktur inklusive der Selbständigen in Thüringen zu erhalten und weitreichende Insolvenzen zu verhindern.

„Mit dem Soforthilfeprogramm unterstützt die Landeregierung all jene Klein- und Kleinstunternehmer, die momentan mit existenzgefährdeten Umsatzeinbußen zu kämpfen haben. Ohne diese staatliche Unterstützung würden viele Selbstständige und Unternehmer die nächsten Wochen nicht überstehen, weshalb wir als Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen die Sofortmaßnahmen in vollem Umfang unterstützen“, so die grüne Fraktionsvorsitzende weiter.

„Thüringen leistet damit unabhängig von einem Programm des Bundes sofort Unterstützung für die Wirtschaft, die Anträge können dann aber gleichzeitig für ein mögliches späteres Bundesprogramm herangezogen werden“, erläutert Astrid Rothe-Beinlich weiter.

Einzige Bedingung im Antrag ist, dass die Unternehmen glaubhaft vermitteln, durch die Auswirkungen der Pandemie seit 11. März in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten zu sein.

„Wir hoffen, dass so auch Soloselbstständige und Freiberufler*innen, die sonst durch alle Raster bei Hilfsprogrammen fallen, zumindest übergangsweise ihre laufenden Sachkosten wie Miete, Strom, Wasser und Krankenversicherung decken können“, so Rothe- Beinlich weiter.

„Danken möchten wir an dieser Stelle allen, die derzeit dafür sorgen, dass die Gesundheitsversorgung und die Pflege Hilfsbedürftiger sichergestellt werden, Waren des täglichen Bedarfs erhältlich sind und für die Sicherheit garantieren. Wichtig ist uns auch und gerade in Krisenzeiten, dass wir solidarisch bleiben und aufeinander achten. Gerade in Zeiten von Kontaktvermeidung dürfen wir niemanden aus dem Blick verlieren. Insofern ist und bleibt ehrenamtliches Engagement vor Nachbar*innen und Bekannte, die nicht selbst für sich sorgen können, ein unverzichtbarer Bestandteil einer lebendigen Zivilgesellschaft. Auch wenn es schwer fällt: Bitte achten Sie alle auf die Abstandsregeln und bleiben oder werden Sie hoffentlich gesund“, schließt die grüne Fraktionsvorsitzende.

INFO: Die Soforthilfen können bei der Thüringer Aufbaubank unter https://aufbaubank.de/Foerderprogramme/Soforthilfe-Corona-2020 beantragt werden.

Bei Rückfragen: Christian Herrmann, Tel. (0361) 37 72654, (0151) 40 20 69 11

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

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veröffentlicht am 24.03.2020